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Vorläufige Bilanz zu den polizeilichen Einsatzmaßnahmen

Vorläufige Bilanz zu den polizeilichen Einsatzmaßnahmen HP-KB

anlässlich mehrerer Versammlungen am 30.05.2024 in Halle (Saale)

Für den Abend des 30. Mai 2024 wurden in Halle (Saale) eine Versammlung
unter dem Motto: „Schaffung von Frieden und Sicherheit weltweit“ angemel-
det. Diese wurde in der Spitze mit bis zu 350 Personen von etwa 18.00 Uhr
bis 21.00 Uhr durchgeführt.
Weiterhin wurde mehrere Kundgebungen im Stadtgebiet als Gegenprotest
angemeldet. Die größte Versammlung fand als Kundgebung von etwa 17.00
Uhr bis 21.20 Uhr auf dem Riebeckplatz mit in der Spitze bis zu 90 Teilneh-
menden statt. Darüber hinaus gab es an verschiedenen Stellen im Stadt-
zentrum kleinere Kundgebungen, welche ebenfalls als Gegenprotest ange-
meldet wurden. An diesen nahmen Menschen im einstelligen bzw. unteren
zweistelligen Bereich teil.
Die Versammlung mit dem Motto „Schaffung von Frieden und Sicherheit
weltweit“ sollte als Aufzug durch die Innenstadt laufen. Durch den Gegen-
protest wurde allerdings die vorgesehene Route blockiert, weshalb der Auf-
zug nicht durchgeführt werden konnte und als Kundgebung auf dem
Riebeckplatz verblieb.
Durch Polizeikräfte wurde eine Trennung der Versammlungen gewährleis-
tet, sodass ein Aufeinandertreffen der beiden Lager verhindert werden
konnte.
Der Straßenbahnverkehr auf dem Riebeckplatz war in der Zeit von 16.00
Uhr bis ca. 21.00 Uhr nicht möglich, was zu erheblichen Störungen des
ÖPNV im Stadtgebiet führte.
Im Rahmen des Einsatzes sind vereinzelte Ermittlungsverfahren eingeleitet
worden. Eine abschließende Bilanz dazu liegt noch nicht vor.

 

Quelle: Polizeiinspektion Halle PM Nr.: 124 / 30.05.2024

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